Entscheidung des BVerfG am 5. November 2019


  • GLOBALER MOD LOKALER MOD

    Hallo zusammen,

    am 2. November 2019 gehen wir gegen das Hartz 4-Regime und für ein würdevolles Leben auf die Strasse. Nur drei Tage später wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu Sanktionen verkünden.
    Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung

    Nun könnte ich denken: wird schon gut gehen. Es ist doch wohl offensichtlich, dass Sanktionen (wie die bereits geurteilte grundgesetzwidrige intransparente Berechnung des Regelsatzes, der Arbeitszwang und vieles mehr) grundgesetzwidrig und damit menschenunwürdig, ja menschenverachtend sind.

    Angenommen, das Gericht urteilt so. Leute, es wird sich nichts ändern. Selbst wenn Sanktionen abgeschafft werden, stellen die Denkfabriken schon die nächsten menschenverachtenden Werkzeuge bereit. Diese weltumspinnenden Fabriken sind schneller als der Rechtsstaat!
    ZDF Die Anstalt zu Bertelsmann und Co.

    In Frankreich sollte ein vergleichbares Regime installiert werden. Und die Gillets Jaunes gingen auf die Straße. Und die in Deutschland lebenden Menschen lassen sich knechten und versklaven.

    VG von Thorsten


  • AG Vernetzung

    Ja, lieber Thorsten, es ist leider so, dass wir Deutschen uns alles gefallen lassen.

    Allerdings denke ich, dass das BVerfG zumindest die härteren Strafen bei U25 ändern muss wegen Diskriminierung. Die werden ja noch schneller bestraft als Ü25.
    Ich denke, wir müssen abwarten.

    Und mit den Denkfabriken hast du absolut recht. Da liegt sicher die Agenda 2020 und 2030 schon in der Schublade. Mal abgesehen davon, dass sich die GroKo nun mal überhaupt nicht daran stört, was das BVerfG in 2010 gesagt hat.

    Aus dem Grund heißt für mich #Aufstehen auch ..... Aufklärung und Informationen verbreiten so viel wie nur irgendwie möglich.


Anmelden zum Antworten
 

Dies ist ein unabhängiges Forum für die Sammlungsbewegung aufstehen. Wir stehen für Meinungsfreiheit und effektive Vernetzung.