Hartz IV Reform



  • @Der-Souverän An Weihnachten darfst Du ruhig träumen. Als Bedingung für dein BGE/GGE könntest Du auch festlegen, das es jeder kriegt der seinen Namen richtig schreiben kann. Geburtsrecht ist keine Bedingung sondern eine Tatsache. Jeder der in Deutschland lebt unterliegt den Gesetzen inklusiv Grundgesetz. In so fern kann niemand unterschiedlich behandelt werden.

    Aus der Formulierung Geburtsrecht wird automatisch bedingungslos. Etikettenschwindel ist zwar modern aber leider in dem Fall zu durchsichtig. Was für Bedingungen hast Du sonst noch auf Lager?

    Und nächstes Jahr kannst Du wieder träumen, und wieder und wieder und wieder. Kommen wird es nie.

    Dumme Gedanken haben übrigens in diesem Forum scheinbar grundsätzlich immer die anderen. Und noch eines, mit logischen denken hat das BGE nichts zu tun, sondern nur mit Wunsch denken. Lies mal die Bedeutung von Logik nach.



  • @Kurt Ach Gottchen, einer der auf Krawall gebürstet ist, völlig unlogisch und zusammenhanglos drauf los plappert, will etwas erzählen. Geh woanders hin.



  • @Der-Souverän So wie Du austeilst bekommst Du von mir zurück. Ich kann mich gut und gerne anpassen.

    Abschrecken lasse ich mich von dir nicht. Also überlege welchen Ton Du in Zukunft zurück bekommen willst.



  • Weihnachten=Besinnlichkeit=bitte "friedlich nachdenken"



  • Überall Krieg, selbst beim BGE. Dabei wird die nächste industrielle Revolution ( Schon im Anmarsch) so wenige Arbeitsplätze übrig lassen, das Arbeit zu haben ein Privileg sein wird. Es bleibt uns nichts anderes übrig als sich auf den Staat zu verlassen. Wenn die Groko am Ruder sein sollte sehe ich schwarz. Ich denke mal die werden den Bürgern höchstens 10 Euro pro Tag zugestehen. Und das auch nur wenn der Mensch mindestens am Tag 8 Stunden am Strassenrand steht und für seine Politiker betet. Oder wir sorgen für neue Parteien im Land die die den alten Berufspolitikern mal zeigen wo der Weg entlang zu gehen hat. Ansonsten werden wir fetten Deutschen alle bald zu dürren Hungerhaken abmagern.



  • Wird zwar alles halb so heiß gegessen, wie gekocht, es werden einige neue Jobs entstehen, aber sie werden die Quantität der jetzt vorhandenen Arbeitsplätze nicht ersetzen. Insofern ist die Erwägung eines BGE nicht von der Hand zu weisen. Und : Es ist nötig, diese Gedanken Modelle ab heute weiter zu erörtern. Es gibt bei Schaffung eines BGE nicht nur die Finanzierung zu klären, sondern auch der Schutz der Arbeitslöhne, Sonder-Regelungen bei besonderer Härte und die Erwägung in welcher Form Einwanderer, Umsiedler und Flüchtlinge einzubinden sind. Da gibt es noch einen ganzen Wust von Lösungs-Möglichkeiten.Fangen wir an !



  • Grundeinkommen in Finnland 08.02.2019
    https://www.tagesschau.de/ausland/finnland-grundeinkommen-107.html

    "Das probeweise ausgezahlte bedingungslose Grundeinkommen in Finnland hat das Wohlbefinden der Empfänger gesteigert. Zu dieser Erkenntnis kommt ein vorläufiger Bericht. Die Gesamtbilanz ist jedoch durchwachsen. Das bedingungslose Grundeinkommen in Finnland war ein weltweit beachtetes, teils bewundertes, teils aber auch kritisch gesehenes soziales Experiment. Die liberal-konservative Regierung hatte es nicht nur aus Neugier oder Fortschrittsglauben beschlossen, sondern auch aus blanker Not. Denn Finnland hat die Wirtschaftskrise nicht wirklich überwunden. Die Arbeitslosigkeit ist relativ hoch, der Arbeitsmarkt im radikalen Umbau und das Sozialsystem kompliziert und unflexibel. Deshalb der Gedanke mit dem Grundeinkommen. Es sollte helfen, die großen Verdienstunterschiede in der Bevölkerung zu verkleinern, das Sozialsystem zu verschlanken und die Menschen zu motivieren, sich erst einmal auch schlechter bezahlte oder Teilzeitarbeit zu suchen - oder am besten gleich ein kleines Unternehmen selbst zu gründen.

    Gut einen Monat nach dem Ende des Experiments legte die finnische Sozialversicherung KELA nun die ersten Untersuchungsergebnisse vor. Es zog eine durchwachsene, allerdings auch nur vorläufige Bilanz. 560 Euro im Monat hätten das Leben der Bezieher tatsächlich verbessert, sagte Sozialministerin Pirrko Mattila. Aber "ohne ins Detail zu gehen, kann man feststellen, dass das Experiment einen positiven Einfluss auf das persönliche Wohlbefinden der Teilnehmer hatte", sagt sie. "Ihre Zuversicht, dass sie die eigene Zukunft und wirtschaftliche Situation selbst beeinflussen können, wurde gestärkt."

    2000 Arbeitslose im Alter zwischen 25 und 58 Jahren waren per Zufall ausgewählt worden. Sie hatten bis Ende 2018 kein Arbeitslosengeld mehr bekommen, sondern 560 Euro Grundeinkommen monatlich - keine Steuern, keine Fragen, keine Bedingungen. Jeder konnte - oder um ehrlich zu sein - sollte ohne Abzüge dazuverdienen.

    Das bedeutete für die Beteiligten mehr Sicherheit, weniger Sozialbürokratie und damit weniger Stress sowie eine bessere Gesundheit. Aber kaum jemand von ihnen hatte nach dem Experiment einen festen Job. Der Wohlfühleffekt wurde bestätigt, ein Beschäftigungseffekt war jedoch kaum messbar. Fast alle Teilnehmer sind inzwischen wieder im schwerfälligen System der finnischen Sozialhilfe. Das ist ein harter Schlag vor allem für Leute, die sich nicht mehr so einfach selbst helfen können.

    Auch wenn sich die Auswertung des Versuches bis ins kommende Jahr hinzieht, dürfte damit feststehen, dass Finnland sein Sozialsystem wenn, dann auf andere Weise reformiert. Fachleute erwarten am Ende einen Kompromiss als Ergebnis des Versuches. Denn das Grundeinkommen für alle wäre wohl doch zu teuer für die finnische Gesellschaft. Wahrscheinlicher ist, dass der Staat das bisher sehr komplizierte System der sozialen Sicherung seiner Bürger deutlich vereinfacht. Er könnte stärker mit Pauschalbeträgen für einzelne Empfängergruppen arbeiten, statt wie bisher jeden Fall individuell nach einem langen Kriterienkatalog abzuarbeiten. Finanzielle Sonderleistungen könnten nur für Menschen geboten werden, die auch aus eigenem Antrieb etwas für die Gemeinschaft tun."

    Nils: Grundsätzlich finde ich das gut. So sollte es auch in Deutschland laufen.



  • SPD berät Sozialstaatskonzept 10.02.2019
    https://www.tagesschau.de/inland/spd-463.html

    "Mit ihrem Sozialstaatskonzept hat SPD-Chefin Nahles den Abschied von Hartz IV eingeleitet, nun berät der Vorstand. Mehr Vertrauen, weniger Sanktionen - damit können sich viele in der SPD anfreunden - doch reicht das? Grundsätzlich will die SPD am Prinzip von Fördern und Fordern festhalten. Trotzdem verabschieden sich die Sozialdemokraten von weiten Teilen der Agenda-Politik ihres letzten Kanzlers Gerhard Schröder.
    Ältere Arbeitslose ab 58 Jahren sollen das Arbeitslosengeld I künftig 33 Monate statt wie bisher nur bis zu 24 Monate erhalten können. Auch weitere Maßnahmen sind geplant. So soll der Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro pro Stunde steigen. Das soll vor allem die bisherigen sogenannten Aufstocker aus der staatlichen Fürsorge befreien. Weitere Maßnahmen sind die Einführung einer Kindergrundsicherung, die alle bisher möglichen Leistungen bündeln und vereinfachen soll und die Abschaffung von Hartz IV zugunsten eines sogenannten Bürgergeldes. Für die SPD soll damit künftig ein Recht auf Arbeit verbunden sein.

    Bleibt die Frage, mit wem die Sozialdemokraten das alles künftig umsetzen wollen. Mit den Koalitionspartnern CDU und CSU ist das nur schwer vorstellbar. Bereits am vergangenen Mittwoch hat sich der Wirtschaftsflügel der Partei klar positioniert. Dessen Vertreter, Carsten Linnemann, sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, er glaube, in der aktuellen Koalition gebe es keine Möglichkeit, das Prinzip Fordern und Fördern in Frage zu stellen, da werde man nicht mitmachen. Dementsprechend bringt sich bereits die Linkspartei ins Spiel. Die ehemalige Parteivorsitzende Gesine Lötzsch sagte, der Bündnispartner der SPD könne in diesem Fall nur die Linke sein. "

    Nils: Ein Schritt in die richtige Richtung. Wichtig ist es auch, dass die Großkonzerne stärker besteuert werden. Und vor allem muss das Glück der Menschen stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Das geschieht derzeit nicht. Deshalb werden die Menschen langsfristig genauso unzufrieden sein wie jetzt, egal wie viel kleine Reförmchen die SPD.



  • Wenn sich nichts Grundlegendes ändert, SPD ihren Umschwenk-Kurs glaubhaft fortsetzt und AfD und CDU Stimmen "abgeluchst" werden können, wäre zumindest eine rot-rot-grüne Regierung denkbar. Ohne die Grünen wird es wohl nicht gehen, obwohl auch dort einige neoliberalistische Tendenzen vorliegen, genau so wie im mom. Führungskreis der SPD mit dem Seeheimer Kreis ( Netzwerker auch nicht zu vergessen) Es wird eng, es wird schwierig !



  • @kawasakel sagte in Hartz IV Reform:

    Es wird eng, es wird schwierig !

    sofern man aber ein Parteiprogramm entwickelt,
    welches die Bevölkerung anspricht und überzeugt,
    ändern sich die Machtverhältnisse im Land



  • @syberia

    Überzeugen ! Ja, ein äußerst wichtiger Punkt. Erschwerend hierzu hat sich eine nicht mehr zu übersehende Politik-Verdrossenheit im Lande verbreitet. Ist auch kein Wunder, denn es scheint ein erklärtes Ziel der Macht-Eliten zu sein, bei den der Eliten gefählich werdenden Schichten, ein Ohnmachtsgefühl zu erzeugen und zu vertiefen. Aus diesem Grund ist Sammlungsbewegung ein wirklich guter Ansatz.



  • @kawasakel sagte in Hartz IV Reform:

    Aus diesem Grund ist Sammlungsbewegung ein wirklich guter Ansatz.

    der Ansatz ist Gold wert

    meiner Meinung geht es darum,
    die Deutungshoheit (auch gegenüber den Professoren) zurückzugewinnen

    dann ist es nämlich komplett egal,
    ob die Macht-Eliten diese Deutung gut finden oder nicht

    das Volk entscheidet



  • ich habe die Hartz4 Reform Anfang der 00er so wahrgenommen,
    daß die eine Hälfte gut,
    die andere Hälfte schlecht ist

    gut ist,
    daß den Arbeitslosen eine Wohnung gegeben wird
    daß diese etwas arbeiten müssen

    schlecht ist,
    daß deren langjähriges Vermögen aufgebraucht wird (diese werden künstlich arm gemacht)
    daß diese Arbeiten verrichten sollen, die sie überhaupt nicht interessieren (kaum Auswahl),
    daß deren Niedriglohn in Konkurrenz zu normalen Arbeitsplätzen steht (Absenkung des Lohnniveauis)
    daß deren Niedriglohn zum Leben nicht wirklich ausreicht (soziale Ausgrenzung)

    man könnte Hartz4 reformieren,
    indem man die Arbeitslosen gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten machen lässt,
    (die es in großer Auswahl gibt)
    indem man die nun sinnvoll arbeitenden Ex-Arbeitslosen anständig bezahlt
    (was sich dann auch für den Staat rechnet)

    die reformierte Hartz4-Arbeit könnte man derartig attraktiv machen,
    daß die Normalbeschäftigten ein klein wenig neidisch werden
    und ihre Arbeitgeber dazu bringen, sie anständig zu bezahlen
    (was wiederum einen Niedriglohn und Schwarzarbeit unmöglich macht)

    hierzu müsste keine Gesetz gebrochen werden



  • Liebe Aufsteher/innen

    ich bin in NRW zu Hause und wir werden im April bundesweit auf den wissentlich Heruntergerechneten Hartz IV - Regelsatz
    aufmerksam machen, in die Öffentlichkeit tragen. Leider ist selbst Arbeitslosen diese Vorgehensweise oft nicht bekannt.

    https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/hartz-vier-114.html
    ab 2.00



  • Infostand vor dem Jobcenter

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    Wir möchten beim Infostand nun alle Konzentration darauf legen. Nachdem die Politiker uns keine, bzw. keine ausreichende Antwort auf unsere Frage gegeben haben, warum der Hartz 4 Regelsatz nicht neu, den Vorgaben entsprechend berechnet wird. Stand 2018 = 571 Euro und nicht 416.
    (Wir haben mails an den Bundestag bzw. Nahles, Heil, Scholz geschickt.)
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    Ich habe auf den fb-Seiten von Nahles, Heil und Klingbeil permanent nachgefragt, sachlich, bis ich auf deren Seiten gesperrt wurde.
    Wir haben uns an die Medien gewandt, insbesondere, Anne Will, Illner, Maischberger, keine Resonanz.
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    Unsere letzte Hoffnung war, das die SPD im Zuge der Änderung bei Hartz IV nun zum Bürgergeld, auch hier eine Korrektur zur Höhe des Regelsatzes vornimmt, aber dem ist nicht so. Siehe Interview Nahles (Reuters vom 06.02.2019)
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    Darum sollte nun unserer Aktion, Infostand vor dem Jobcenter,
    Motto: Aufklärung und Hilfe
    stattfinden.
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    Aufstehen - Planung Jobcenter-Aktion

    https://www.facebook.com/groups/aufstehenPlanungJobcenterAktion/announcements/



  • Dieser Beitrag wurde gelöscht!


  • https://www.facebook.com/photo.php?fbid=353580485490420&set=gm.781412408898170&type=3&eid=ARAf0ECAP7fTXIbnEJ6aHSnFQKTeFZzIxrPNbSWu5nW6wa2UKl37H2ZmBufFenV_zyHuTAULrIONaGEk&ifg=1

    Leider wird das Bild (wir haben das als Flyer und Plakat zum Ausdruck) hier nicht direkt angezeigt. Klickt über " Neues Fenster öffnen " und rechts ist dann angeführt, was für ein "Rattenschwanz" dranhängt, wenn der Hartz IV- Regelsatz erhöht wird.

    Aber das sollte uns nicht kümmern, Geld genug ist da. (Ich verweise auf den Verteidigungshaushalt/Beraterverträge/Cum und Cumex-Geschäfte usw.usw.)

    Das schöne hier in dem Fall ist, nicht Arbeitende und Arbeitslose gegeneinander,
    sondern miteinander.

    Und wer hat noch Nutzen? Die armen Rentner in der Alterssicherung, EU-Rentner oder
    Aufstocker, also lasst uns dafür gemeinsam auf die Strasse gehen.

    In unserer Gruppe haben wir soweit alles vorbereitet, schaut da unter "Anmerkungen"-Organisation.

    Wir freuen uns auf euch.

    Liebe Grüsse
    Marlene

    https://www.facebook.com/groups/aufstehenPlanungJobcenterAktion/

    Wenn ihr nur 1,2 Personen seid, keinen Infostand aufbauen könnt, nimmt die Flyer zur Hand und verteilt sie vor dem Jobcenter.
    Wir haben keinen festen Termin im April, ist unmöglich zu organisieren, da es an einem Wochentag und dazu vormittags stattfinden muss. Also ihr seid ziemlich frei in der Planung. DANKE!


  • AG Vernetzung

    Zum Eingangstext mit dem Link zur Tagesschau: Habeck zu Hartz-IV-Reform "Garantiesicherung" ohne Zwang?

    Sowohl die Grünen als auch die SPD vertreten diesen Standpunkt nur, weil die technologische Revolution 4.0 kommen wird. Deshalb wollen sie es ja auch erst "mittelfristig" bzw. "2025" umsetzen. Im Text der Tagesschau kommt das so rüber als würde bei denen ein Umdenken stattfinden was natürlich gelogen ist.

    Bei Hartz 4 geht es darum, dass man bestrafen möchte. Wir hatten vor den Flüchtlingen 1 Millionen freie Wohnungen in Deutschland und nur 37 000 Obdachlose. Und auch jetzt noch, wenn der Wille da wäre, wäre es ohne Probleme machbar, dass in Deutschland niemand auf der Straße leben muss. Aber der unbedingte Wille zu quälen und zu töten ist wieder einmal das Problem. Und dann das ewige leugnen und herunterspielen von Tatsachen wie diese, dass diese Menschen richtig leiden und wegen der Obdachlosigkeit auch sterben müssen.


  • Mecklenburg Vorpommern

    Alle derzeitigen öffentlichen Überlegungen der Parteien zu unserem "sozialen Auffangnetz" ( Hartz 4 ) sind als reine Augenwischerei ein zu ordnen. Es ist der schwache Versuch innerhalb dieses Wirtschaftssystem, das auf Teilhabe durch verwertbare Leistung beruht, den Ruf nach Teilhabe Aller scheinbar zu befriedigen um damit weiterhin gewählt zu werden. Nur die Abkehr von einem Sozialen Sicherungssystem, das auf Nutzbarkeit (Konsumierbarkeit) der angebotenen Leistung beruht, kann die in der Gesellschaft, den sozialen Frieden bedrohende Spaltung überwinden. Ja, geht auf die Straße, redet mit den Menschen wie ich das mache, und ihr werdet schnell feststellen, bei wem die Meinungsmache den kurzsichtigen Egoismus belebt ( Ich arbeite, also habe ich recht...) und bei wem eine mit breitem Fokus ausgestattete Sicht der Verhältnisse vorhanden ist. Beim Letzteren werdet ihr immer eine Zustimmung, ja ein Verlangen nach einem BGE vorfinden.


  • AG Vernetzung

    Das BGE findet jetzt nur deshalb viel mehr Zustimmung, weil nun flächendeckend die Arbeitsplätze nicht mehr sicher sind.


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