Umstrittene Thüringen-Wahl



  • Kann mir das jemand erklären ?
    Es gibt eine demokratische Wahl, und das Ergebnis wird jetzt mißbilligt ??

    @Guido


  • Niedersachsen

    Ja, kann ich. Es gab keine demokratische Wahl. Mit Transparenz und Ehrlichkeit hätte keiner AfD gewählt. Es lebe der Populismus, so hoch ,das keiner rankommt.


  • GLOBALER MOD MOD

    Ich sage es ganz offen, dieses hysterische Gejammer (ja, ich nenne das so und stehe dazu), was hier gerade in bestimmten Kreisen durchs Land fegt, ist schon schwer erträglich und beleidigt jeden intelligenten, reflektierten Menschen.

    Natürlich ist ein Ministerpräsident einer 5 % Partei seltsam und die Berücksichtigung des Wählerwillens eher fraglich...aber das hat die Politik bisher noch niemals sonderlich gestört (siehe GroKo-Lüge der SPD). Rein formal hat die Wahl gängigem Regelwerk entsprochen. Wie gut und sinnvoll dieses Regelwerk ist, steht auf einem anderen Blatt Papier...aber nachträgliche Änderungen, nur weil das Wahlergebnis nicht wie gewünscht ausfällt, verbieten sich. Und wenn eine Merkel sagt, das Ergebnis sei unverzeihlich und müsse rückgängig gemacht werden, dann hat diese Aussage nichts mit Demokratieverständnis zu tun. Auch viele andere vermeintliche Vorkämpfer der Demokratie lassen in dieser Geschichte ziemlich ihre Masken fallen. Vielleicht ist es gar nicht so schlecht, was hier gerade passiert.

    Überhaupt finde ich die ganze Aufregung maßlos überzogen, bedenkt man, dass es in einer RRG Minderheitsregierung eventuell ebenfalls zu Situationen gekommen wäre, in denen die AFD als Mehrheitsbeschaffer bei Abstimmungen fungiert hätte.

    Wahrscheinlich wird es auf Neuwahlen hinauslaufen, die vorallem der AFD nützen werden. Und wer den Verfall der Demokratie befürchtet - Demokratie und Parteiensystem sind meiner Meinung nach unvereinbar, völlig egal, welche Partei am Ruder ist. AFD hin oder her, wir leben in einer Scheindemokratie.



  • @Steffen-Beck
    Wieso war es nicht demokratisch ?


  • Niedersachsen

    @Ralf Die einfachste Antwort darauf ist, dass die Wahlergebnisse nicht mit den wirklichen Wähleranliegen übereinstimmen. Die wirklichen Wähleranliegen müssen nicht mit der Wahlentscheidung eines Wählers übereinstimmen. Ich glaube nicht, dass so viele Thüringer faschistische Verhältnisse zurücksehnen, wie das Wahlergebnis suggeriert. Wenn eine Demokratie zum Mittel der Wahl greift, dann muss sie sicherstellen, dass jeder entsprechend seinen Bedürfnissen wählen kann. Manipulation und Populismus wäre da nicht zulässig. Wie ich sage, ohne Transparenz und Solidarität gibt es keine Demokratie.


  • Oder-Neiße-Friedensgrenze

    @ThomasN Es war alles demokratisch. Auch die Weimarer Republik wurde mit demokratischen Mitteln zerstört.
    Ich sehe es auch so, dass man diese MP-Wahl nicht irgendwie rückgängig machen kann. Es gab aber ganz klar ein Versagen der beiden Parteien FDP und CDU. Sie hätten wissen müssen, dass sie sich nur selbst diskreditieren, in dem sie sich auf dieses Angebot der AfD einlassen. Denn es war kein zufälliges Ergebnis in diesem 3. Wahlgang. Dennoch hätte außerdem immer noch die Möglichkeit bestanden für Herrn Kemmerich, die Wahl nicht anzunehmen. Jetzt besteht noch die Möglichkeit für die CDU, nicht für eine solche Regierung zur Verfügung zu stehen. Ansonsten wird es immer unsäglicher werden für diese beiden Parteien. Diese Minderheitsregierung, wenn sie denn zustande kommt, wird kurzfristig scheitern. Bei den resultierenden Neuwahlen wird es eine weitere Polarisierung geben. Allein das ist schon schlecht. Zugewinne wird es außerdem hauptsächlich für die AfD geben. Sich demokratisch verhalten heißt eben immer auch abzuwägen, ob ein Bündnis tragfähig sein kann. Ich gehöre nicht zu denen, die einfach sagen, die AfD wäre keine demokratische Partei. Das Problem ist vielmehr, dass es dort zu viele Kräfte drin gibt, die keine demokratischen Ziele verfolgen.



  • Ich habe gehört, die CDU hätte Absprchen getroffen und sich bei der Wahl (überwiegend) enthalten ?
    ...was ja ungünstig ist, da dann die Gewichtung der Anderen Wählerstimmen beeinflußt wird. Wissen Politiker sowas nicht ?

    Über Demokratie kann man eh streiten, das Volk wählt Politiker. Aber wenn diese Politiker wählen (handeln) , ist das Ergebnis dann immer im Sinne des Volkes ? Aber egal. Tut jetzt hier nix zum Thema.

    Ich finde, wenn kein Wahlbetrug stattgefunden hat, kann man eine Wahl nicht annulieren.
    Es ist besser, vor der Wahl das Gehirn einzuschalten. Politiker sollten das können, wenn nicht, haben sie den falschen Job.


  • GLOBALER MOD MOD

    Nun ist das passiert, was ich vermutet habe...Kemmerich will sein Amt aufgeben und macht damit den Weg für Neuwahlen frei.

    Fassen wir zusammen: Strategische Klüngeleien haben dazu geführt, dass der Kandidat einer 5 % Partei Ministerpräsident geworden ist. Dieses fragwürdige, aber dennoch dem Regelwerk entsprechende Ergebnis wird nun deshalb annuliert, weil die Parteiführungen massiven Druck auf den Kandidaten ausgeübt haben. Wahrlich eine "Sternstunde" der parlarmentarischen Demokratie.

    Leider wird die Mehrheit der Leute wohl die falschen Schlüsse ziehen und sich je nach ideologischer Präferenz auf der einen oder anderen Seite positionieren. Anstatt das Parteiensystem als Ganzes in Frage zu stellen - das wäre m. E. die eigentlich nötige Schlussfolgerung.



  • Habe heute eine Mail zum Thema vom Team-sahra in meinem Spam-Ordner gefunden:

    Team Sahra
    6. Februar · Ausgabe #86 · Im Browser ansehen
    Team Sahra ist eine Kampagne von Sahra Wagenknecht für Aufklärung, Widerstand und Veränderung hin zu einer sozialeren und friedlicheren Politik. Du erhältst bei Team Sahra jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.
    Gestern ist passiert, was in Deutschland nicht wieder hätte passieren dürfen. Björn Höcke wurde dank FDP und CDU in Thüringen zum Partner und Königsmacher bei der Wahl eines Ministerpräsidenten. Zwar ging der Spuk erstaunlich schnell vorüber, die “Ära” Kemmerich als Ministerpräsident dauerte nur 24 Stunden. Aber der Schaden bleibt.
    Das Gaunerstück ereignete sich nicht spontan, es war geplant. Und die Akteure waren keineswegs nur Thüringer Lokalpolitiker. Bei der FDP war offenkundig Parteichef Christian Lindner informiert, bei der CDU nach Aussage des thüringischen CDU-Vorsitzenden Mohring Frau Kramp-Karrenbauer. Nachdem der Druck zu groß wurde, ruderte die CDU-Vorsitzende zwar eilig zurück und auch die FDP-Spitze drehte heute bei und erzwang Kemmerichs Rücktritt, dem sie gestern noch zur Wahl gratulierte. Aber bis zur Stunde blockiert die Thüringer CDU Neuwahlen und will sich damit immer noch ein Hintertürchen offenhalten. In Anlehnung an den bekannten Ausfall Höckes kann man über die gestrigen Ereignisse nur eines sagen: Es war ein Wahltag der Schande.

    Wahltag der Schande – das Gaunerstück von Thüringen
    Jede Woche kommentiere ich aktuelle Themen aus Politik und Wirtschaft auf YouTube
    Viel war seit gestern Nachmittag vom “Konsens der Demokraten” die Rede, den CDU und FDP mit ihrem Höcke-Flirt gebrochen haben. Natürlich ist es ein gutes Zeichen, dass der Aufschrei in der Gesellschaft und der Druck auf CDU und FDP so groß waren, dass das Thüringer “Experiment” schnell beendet wurde.
    Wenn allerdings immer wieder der vermeintliche „Konsens der Demokraten“ beschworen wird, sollte man nicht vergessen: Es waren die in wechselnden Koalitionen im Bund regierenden “Demokraten” von CDU, SPD, FDP und Grünen, die mit ihrer Politik und ihrer Arroganz gegenüber existentiellen Bedürfnissen der Bevölkerung unser Land sozial spalteten – und die AfD so erst stark machten.
    Wer Renten kürzt, einen großen Niedriglohnsektor schafft und immer wieder den kleinen Leuten in die Tasche greift, ist dafür verantwortlich, dass eine Konstellation wie in Thüringen überhaupt entstehen konnte. Es wäre wünschenswert, wenn die SPD, die nun zum ersten Mal seit langem wieder eine Spitze mit sozialen Zielen hat, daraus endlich Konsequenzen ziehen und ihre großkoalitionäre Unterstützung der Union beenden würde, bevor noch der letzte treue Wähler die Flucht ergreift.

    Wohin steuert DIE LINKE?
    Auch die Linke hat es leider in den letzten Jahren immer weniger geschafft, die zu überzeugen, die sich von den Regierungsparteien im Stich gelassen fühlen. Zwar werden viele unserer Forderungen von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt. Aber viele Menschen fühlen sich vom moralischen Zeigefinger der Linken bevormundet. Sie wollen sich nicht rechtfertigen müssen für das, was sie essen, wie sie leben oder wie sie sich fortbewegen. Sie werden abgestoßen von akademischen Debatten, die fernab ihrer Lebensrealität und in einer Sprache stattfinden, in der sie nicht mitreden können. Sie fühlen sich missachtet, wenn andere gesellschaftliche Gruppen in der Hierarchie linker Empathie auffällig weit vor ihnen stehen.
    Wenn wir die untere Mittelschicht und die Ärmeren wieder erreichen wollen, dann müssen wir ihre Interessen in den Mittelpunkt stellen. Im aktuellen Disput und über nachfolgenden Link findet ihr einen kurzen Beitrag von mir zur Strategiedebatte der LINKEN:
    Wie weiter für DIE LINKE? Debattenbeitrag von Sahra Wagenknecht Wie weiter für DIE LINKE? Debattenbeitrag von Sahra Wagenknecht
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    Einen weiteren lesenswerten Beitrag zur Strategiedebatte hat der NRW-Landesvorsitzende Christian Leye verfasst:
    Einerseits gilt: wir haben wirklich oft Recht. Andererseits gilt auch: das interessiert die meisten Menschen nicht mehr, wenn man sie vorher mit gerümpfter Nase von oben herab behandelt hat, weil sie die linken Spielregeln nicht kennen.

    Über die Bedrohung unserer Demokratie
    Kein Politiker kann sich darauf zurückziehen, dass er nicht anders könne, als sich von Lobbyisten kaufen zu lassen. Niemand muss nach dem Ende seiner Politkarriere in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank wechseln wie Sigmar Gabriel oder in der Energiewirtschaft sein Adressbuch versilbern, ein Wechsel, der sich bei Politikern der Grünen wachsender Beliebtheit erfreut.
    Man kann Lobbyisten auch einfach rausschmeißen. Es gibt keinen Zwang für Politiker, das zu machen, was der BDI, der BDA, die Pharmaindustrie oder die Rüstungskonzerne wollen. Über Lobbyismus, wachsende Ungleichheit und Meinungsmache diskutierte ich mit Albrecht Müller von den Nachdenkseiten:
    Wachsende Ungleichheit, Lobbyismus, Meinungsmache – Gespräch über die Bedrohungen unserer Demokratie

    Veranstaltungen & Termine
    Politik für die Mehrheit, nicht für Millionäre
    www.sahra-wagenknecht.de – Teilen
    ACHTUNG: Neuer Ort! Dienstag, 11. Februar 2020 ab 18 Uhr im DGB-Haus, Musiksaal Besenbinderhof Hamburg
    In Hamburg leben 1,8 Millionen Menschen, davon mehr als 42.000 Millionäre. Viele können jedoch von einem sorglosen Leben in Hamburg nur träumen. Die Mieten explodieren, alles wird teurer, nur die Einkommen wachsen nicht entsprechend. Im Gegenteil: 40% der Jobs in Hamburg sind atypisch, also befristet oder Minijobs, oft in unfreiwilliger Teilzeit. Wie DIE LINKE in Hamburg Politik für die Mehrheit machen will – Darüber spreche ich mit Fabio De Masi (MdB), Olga Fritzsche (Kandidatin Landesliste Platz 5) und David Stoop (Kandidat Landesliste Platz 2), moderiert von Zaklin Nastic.
    Streitfall Identität – im Gespräch mit Wolfgang Engler
    www.sahra-wagenknecht.de – Teilen
    Donnerstag, 13. Februar 2020 um 20 Uhr in der Volksbühne Berlin
    Identitätsfragen werden gegenwärtig scharf diskutiert, in den USA wie in Europa. Einerseits sprechen wir vom Verlust von Identität in der globalisierten Gesellschaft, andererseits bedroht die Hyperindividualisierung die Erfahrung von gemeinsamen sozialen Räumen.

    Unter der Mail, die sich hier nicht genauso darstellen lässt, waren noch Links:

    Gefallen:
    https://www.getrevue.co/profile/team-sahra/issues/wahltag-der-schande-das-gaunerstuck-von-thuringen-224214/feedback/l30oDgIaXc3DBAO-pGYsvA?thumbs=up

    Nicht gefallen:
    https://www.getrevue.co/profile/team-sahra/issues/wahltag-der-schande-das-gaunerstuck-von-thuringen-224214/feedback/l30oDgIaXc3DBAO-pGYsvA?thumbs=down

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  • ADMIN MOD

    @Ralf Da Du mich angesprochen hattest, hier mein Statement zu dieser Showveranstaltung in Thüringen.

    Wie Steffen schon sagte, hat alles mit Demokratie nichts zu tun.
    "...denn sie wissen nicht was sie tun."
    Ein manipuliertes Volk, völlig benebelt und narkotisiert.

    Auch der Tanz und das Theater, welches Sahra da aufführt.
    Als wäre die AfD das große Übel und Schuld an all den Ungerechtigkeiten, und das Deutschland Seit an Seit mit seinen Waffenbrüdern nur wenige Hundertkilometer vor Moskau steht und mit der Gefahr eines 3. Weltkrieges spielt. Nur dieses Mal mit Atombomben.

    Die Verbrecher sitzen seit Jahrzehnten auf den Regierungsbänken. Da kommt es auf einen mehr oder weniger von der ach so faschistischen AfD auch nicht mehr an.

    Alles Ablenkung von der eigenen Politik, und auch die paar Linken von der PdL, solltes es da noch welche geben, machen das Spiel mit.

    Es ist völlig scheißegal, welcher System-Funktionär in Thüringen auf dem Ministersessel sitzt. Wenn es drauf ankommt, schwimmt auch er immer mit, im Mainstream der Politik der wenigen Besitzenden.



  • @Guido
    Hallo Guido,
    das klingt enttäuscht. Ich denke, viele, vermutlich sogar die Meissten Politiker tun Ihr Bestes ! Ich glaube auch, es gibt schwarze Schafe.
    Alle sind kleine Zahnrädchen in einem großen Getriebe, Aber, wenn der Flügelschlag eines Schmetterlings das Wetter ändern kann, so könnte auch der Furz eines Wählers großes bewirken !

    Das in Thüringen war jetzt sogar mehr als ein Furz. Die Frage ist, wird es was bewirken?

    @Lotte
    Das ist sicher nicht so gelaufen, wie die Wähler sich das gewünscht haben. Lotte, du willst doch die Politik verändern.
    Was könnte man tun ? Hast du Ideen ??


  • ADMIN MOD

    @Ralf sagte in Umstrittene Thüringen-Wahl:

    @Guido
    Hallo Guido,
    das klingt enttäuscht. Ich denke, viele, vermutlich sogar die Meissten Politiker tun Ihr Bestes ! Ich glaube auch, es gibt schwarze Schafe.

    Seit dem ich mich etwas intensiver mit Politik und den "bezahlten Gestalten" beschäftige, sehe ich die Dinge nüchterner.
    Erstes Ziel der Mehrheit dieser "Polit-Profis" ist es, ins nächste Parlament zu rutschen, Existenz sichern, Status und das Spiel mit der Macht, ist den "Experten" oft wichtiger, als im Sinne der Wähler, dessen Willen sie vertreten müssten, in die Realität umzusetzen.
    Es ist eine Riesen-Show, die uns da täglich geboten wird, leider hat diese Show und die Konsequenzen mit Volksherrschaft und Interessen der Mehrheit, herzlich wenig zu tun.
    Und hier in Thüringen haben sich ein paar Leute verzockt, das Spiel zu weit getrieben, der deutsche Michel hatte die Show ein Stück durchschaut, nur deshalb rudern sie jetzt zurück.
    Die Argumente von Mutti, gerade in Afrika, und AKK sowie Lindner mit seiner Vertrauensfrage, alles nut Taktieren und uns bespielen. Es geht keinem darum, dass die AfD doch so faschistisch sei, die sitzen alle schon im Bundestag, leider auch auf der Regierungsbank, und unterstützen weiterhin Staatsterrorismus, Massenverarmung und Rassismus, durch entsprechende Freihandelsverträge, die den Namen nicht verdienen.
    Die Aufgabe dieser Vasallen kann man in einem Satz zusammenfassen, sie haben durch ihre Gesetze, die sie erlassen, die Ausbeutung der Mehrheit, das Schröpfen des Staates durch Wenige, zu legalisieren. Raub und Verbrechen sind zu legalisieren. Sorry, waren doch zwei Sätze.


  • Baden-Württemberg

    Ach Ralf, ich bin zur Zeit etwas zusammengematscht. Es fluppt alles nicht.

    Ich finde, man muss Menschen sammeln, die einen Schritt weiter gehen. Da sind welche, aber so wenige. Und traditionelle Aktionen sind nicht angemessen. Aber irgendwie scheint jeder so müde zu sein - ist es die Hoffnungslosigkeit?

    Ich setze auf regionale Streiterei. Unsere Monopolzeitung hat letztes Jahr berichtet, dass ihre Untersuchungen ergeben haben, dass die Artikel mit Kommentaren am meisten gelesen werden. Eine Zeitung in der Zeitung. Und bei uns sind ein paar Komödianten dabei, was es auch witzig macht.
    Das macht mein Beruf, denke ich - ich war immer am Aufklären interessiert und finde, Linke müssen sich in den Mainstream einmischen. Gesichtpunkte und Sichtweisen, die anders sind, reinbringen. Nachfragen, provozieren, Gegenrede zu den Artikeln machen. Aber die "MainstreamLinke" macht das nicht. Ist ihnen zu reaktionär, zu bürgerlich. Kommen vielleicht bei Wahlkämpfen. Das lehne ich sowas von ab....
    Das Monopol der Zeitung brechen wäre für mich eine Wahl. Lustig, frech, und immer im Sinn: Wir gehören dazu.

    Ich teile die Einschätzung von ThomasN oder Guido (G. ist das nicht Mausfeld pur?)nicht - ich finde, es liegt nicht an Formen sondern an Inhalten. Partei - ich würde nicht mehr in eine gehen - ist doch scheißegal, wenn die Leuten richtig sind. Vieles ist mir zu fatalistisch, nihilistisch. "Dezentralisierung aller Produktion" sind Visionen.

    Ich bin für Rabbatz. Und zwar nicht aus aktionistischen Gründen sondern aus politischen. Die Leute stehen an einem Punkt, dass sie diskutieren wollen, sie ringen um die Existenz, ihre und des Planeten. Man muss ihnen eine Möglichkeit geben zu schreien. Die neueste Umfrage in Thüringen ist doch nicht schlecht - das Rad dreht sich langsam weiter. Wir sollten nun aber weiterführend die Punkte anbringen, die wichtig sind: Demokratieformen - z.B. Räte. Kontrolle der Politiker, Vorgaben.
    Das gibt es schon - Bürgervereine in Freiburg sind SEHR aktiv und wollen eine Stimme im Parlament, jeder Bürgerverein aus jedem Stadtteil - aber sie stehen politisch konservativ. Freie Wähler, CDU und rechte SPD. Das ist eine Front, wie will man dagegen angehen? Das sind die Bürger, die seit Jahren im Quartier aktiv sind - die Linken ach ja, die sind da nicht.

    Jetzt frag ich mich, warum das hier im Forum nicht klappt. Ich hatte auch Leute darauf mobilisiert, aber sie kommen nicht.
    Da sitze ich nun und denke: WArum? In Afrika nennt man das Palaver - ein großer Platz in der Mitte des Platzes, wo das Dorf besprochen wurde. Stammtisch trifft es nicht. Palaver war die Geschichten und Erzählungen aus den anderen Dörfern, Klatsch und Tratsch UND Entscheidungen zur Entwicklung des Dorfes.

    Na ja, vielleicht muss ich mich für eine Zielgruppe entscheiden und es liegt an mir....Aufklärungsarbeit oder Organisierung von politisch Gleichgesinnten....



  • @Lotte sagte in Umstrittene Thüringen-Wahl:

    Aber irgendwie scheint jeder so müde zu sein - ist es die Hoffnungslosigkeit?

    Es ist die Jahreszeit, ich merke das an Anderen Dingen. Aber es sind auch die vielen Steine, die die Steinleger uns in den Weg legen.
    Die Steinleger sitzen überall und stehlen uns Zeit und Kraft.

    Palaver... in Afrika gibt es nur den einen Marktplatz. Hier in Europa haben wir gefühlte 500 Marktplätze. Da verläuft sich das.
    Meiner Meinung nach ist es OK, einen Marktplatz zu haben. Wichtig ist aber, daß dann auch Lösungen für Probleme gefunden und realisiert werden. Da dran hängts meiner Meinung nach.
    Auch in der Politik.
    Es gibt die Schwarmintelligenz, ich glaube das ist bewiesen. Wäre interessant, ob man sie umsetzen könnte. Mit der bisherigen Politik klappt es nicht gescheit. Die Piraten haben es nicht geschafft, vielleicht kann man draus lernen.

    Es gibt viele, die die Schnauze voll haben. Jedes Jahr wandern 200.000 aus.
    Aber keine Ahnung, wo das Paradies ist ?!

    Vielleicht schweife ich ab, zurück zum aktuellen Kasperletheater !


  • Baden-Württemberg

    Was sind die Steine? Wäre vielleicht mal interessant. letztes Jahr Wahlkampf kommunal habe ich scharf argumentiert mit Worten. Sagte einer der wenig schreibenden Linken: Wir könnten in so vielem in der Sache übereinstimmen, wenn Sie weniger scharf wären. Mit scharf meinte er Gegner und Sache weichspülen. "Verständnisvoll".
    Ich teile Guidos Kritik nicht, Politiker so pauschal zu verurteilen - aber ich sehe die aus den Linken Bündnissen ins System abdriften nachdem Motto: Begibst du dich in ein System, kommst du darin um. Dafür gibt es deutliche Anzeichen: Überforderung, zu viele Baustellen, zu wenige Leute, die Sucht am Sessel zu kleben, allen es recht machen wollen..... aber sie zeitigen trotzdem auch Erfolge.
    Was also wäre RADIKAL?
    Gegen die Bürgerveine siehe oben kommen wir allein mit der Zahl der Leute nicht an. Wir sind zu wenige. Dafür braucht es dann ein Lokalblatt um die Ideen wenigstens zu propagieren - was bedeutet Anarchismus konkret?
    für mich wäre das Paradies, aggressiv werden zu können. Entblößen, enttarnen, demasiieren, rausschmeißen. Da kriegt der normale Linke schon Nervenzuckungen über so eine Böse. 🙂

    Auswandern: Ich bin ja über 60 und das Kind eines jungen Soldaten, dem der Gehorsam über allem stand. Will heißen: Man haut nicht ab. Da bin ich furchtbar deutsch und auch noch süddeutsch.

    Soll man abhauen?


  • GLOBALER MOD MOD

    @Lotte sagte in Umstrittene Thüringen-Wahl:

    In Afrika nennt man das Palaver - ein großer Platz in der Mitte des Platzes, wo das Dorf besprochen wurde. Stammtisch trifft es nicht. Palaver war die Geschichten und Erzählungen aus den anderen Dörfern, Klatsch und Tratsch UND Entscheidungen zur Entwicklung des Dorfes.

    So etwas gab es in unseren Breiten auch mal:
    Das nannte sich Ting und kann uns als funktionierendes Beispiel einer Selbstverwaltung zur Nachahmung oder Wiederbelebung dienen. Die Tatsache, dass Tings über tausende von Jahren eine funktionierende gesellschaftliche Institution waren, zeigt, dass so etwas dauerhaft funktionieren kann und kein Experiment ist.

    BTT: Die Wahl hat aus meiner Sicht vor allem eines gezeigt:
    Es hilft scheinbar, wenn man die Leute/Wähler mit den Konsequenzen ihrer Wahl konfrontiert --> CDU,FDP in den Umfragen abgestürzt.
    Das würde mit ziemlicher Sicherheit auch die AfD treffen, wenn deren Wähler einfach mal die Auswirkungen ihrer Wahl zu spüren bekämen.
    Das ist wohl ein wenig, wie mit dem unbelehrbaren Kind, dem man tausend Mal erklären kann, dass das Berühren heisser Herdplatten nicht gut ist. Es muss die Erfahrung selbst machen, um daraus zu lernen. Es wären ja verblüffender Weise gerade die AfD-Wähler, die von den 'Segnungen' des AfD-Programms am schlimmsten betroffen wären: Privatisierung der Daseinsvorsorge, Militarisierung, repressiver Kontroll- und Überwachungsstaat etc.

    Ich denke dabei immer auch an die Zeit nach dem 2.WK als sich selbst die Partei-Programme von CDU & Co wie sozialistische Manifeste lasen. Wenn man heute Forderungen 'konservativer' Parteien aus dieser Zeit vorbringt, halten einen die Leute schon für linksradikal.
    Ein imho erschreckendes Indiz dafür, wie weit rechte Gesinnung bereits verbreitet ist.


  • Oder-Neiße-Friedensgrenze

    @Klaus sagte in Umstrittene Thüringen-Wahl:

    Das würde mit ziemlicher Sicherheit auch die AfD treffen, wenn deren Wähler einfach mal die Auswirkungen ihrer Wahl zu spüren bekämen.

    Ja, aber genau das ist leider nicht möglich, weil die AfD genau wie die NSDAP seinerzeit, die gewonnene Macht sofort dazu gebrauchen würde, alle demokratischen Strukturen zu zerstören. Auch in der Weimarer Republik gab es die Meinung, die Nazis einfach "abwirtschaften" zu lassen. Und dann war es zu spät. Die AfD ist demokratisch gewählt, hat aber zunehmend einen bedeutenden Anteil von Nazis in ihren Reihen, insbesondere auch mit zunehmenden Gewicht in dieser Partei. Das macht sie so gefährlich und unkalkulierbar. Mir persönlich wäre es lieber, man könnte die interessanten alternativen Ansätze und Ideen aus der AfD nutzbar machen, aber es ist bei dem Kräfteverhältnis in dieser Partei leider zu riskant.


  • Oder-Neiße-Friedensgrenze

    @ThomasN "Wahl annulieren" war ein typisch falscher Zungenschlag der "lieben" Frau Merkel. Die Parteien, die das böse Spiel getrieben haben, müssen einen regulären Ausweg aus dem Dilemma finden. Das haben sie begonnen, und sie müssen von den Menschen auf der Straße, gerne auch von Bewegungen wie Aufstehen, dazu getrieben werden, wirkliche Konsequenzen zu ziehen. Das bedeutet, den Meister der Integration, Bodo Ramelow, vor dem die Großindustrie offenbar Angst entwickelt hat, zu verteidigen. Leider hat er nicht die Absicht, als Bundeskanzler zu kandidieren. Sonst könnte man es zulassen, dass RRG einen Ersatzkandidaten anbietet, damit er dafür frei wird.


  • GLOBALER MOD MOD

    @Haraldu sagte in Umstrittene Thüringen-Wahl:

    man könnte die interessanten alternativen Ansätze und Ideen aus der AfD nutzbar machen

    Welche?



  • @Steffen-Beck Für mich war die Wahl demokratisch, wenn auch eher sowas wie indirekt-demokratisch.

    • Wahl des Bundeskanzlers

    • Wahl des Bundespräsidenten

    • Wahl des Bundestagspräsidenten und der Stellvertreter

    • Wahl des EU-Kommissionspräsidenten

    • ...

    • ...

    • Wahl des örtlichen Bürgermeisters.

    • Das ist zwar gar keine Wahl, aber Zusammensetzung der Regierungskoalition.

    Deutschland basiert also insgesamt gesehen primär auf dieser indirekten Demokratie.
    Die direkte Demokratie, also Wahl durch die Bürger, ist also quasi die Wahl von Delegierten für diese indirekte Demokratie.

    Das es dabei zu irgendwelchen Unstimmigkeiten kommt, die nicht unbedingt dem vermeintlichen Willen der direkten Demokratie entsprechen, dem ist leider so. Aber ich würde nicht sagen, dass es trotz dieser Unstimmigkeiten undemokratisch ist.


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