Ist radikale Demokratie in einer Partei möglich?- Was ist machbar?


  • Niedersachsen

    Seit 1990 diskutiert man in der Linkspartei über die Notwendigkeit einer umfassenen Demokratisierung. Die Partei nannte sich "Partei des demokratischen Sozialismus". Heute erscheint es von Außen so, als wenn diese Entwicklung stagniert. Die Machtkämpfe in der Partei sprechen eine deutliche Sprache. Was ist möglich und was ist angedacht? Einerseits ist eine Partei in der Bundesrepublik ein Konstrukt des bürgerlichen Rechts und unterliegt damit der Gültigkeit des geltenden Rechts. (https://www.bundestag.de/resource/blob/189336/5d192027d48c097aa998a2eb8713a060/pg_pdf-data.pdf Parteiengesetz). Dieses Gesetz schreibt gewisse Strukturen vor, zB einen Vorstand. In einer radikal demokratischen Vereinigung wie zB einer Bewegung muss der Vorstand also eine andere Funktion haben, wenn er schon sein muss. Andererseits bedingt radikale Demokratie ein solidarisches Verhältnis zwischen allen Mitgliedern dieser Vereinigung. Indem es eben keine Leitungsorgane gibt, erhöht sich auch die Kraft dieser Vereinigung. Lasst uns die Frage diskutieren, wie eine solche Partei funktionieren kann. Demokratie in der Gesellschaft kann ernsthaft nur eine Partei einfordern, die selbst demokratisch ist.


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