Linkspopulär - Vorwärts handeln, statt rückwärts denken (Andreas Nölke)



  • westendverlag.de/buch/linkspopulaer (Westend 2018, 240 Seiten)

    Die Alternative zur Alternativlosigkeit (Klappentext hinten)
    Während sich rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen in Deutschland immer größerer Beliebtheit erfreuen, scheinen linke Parteien für viele Menschen an Attraktivität verloren zu haben. Jenem Problem auf den Grund gehend skizziert Andreas Nölke ein alternatives linkes Programm, das die täglichen Sorgen und Nöte der weniger privilegierten Hälfte der Bevölkerung ernst nimmt. Wie wichtig diese "linkspopuläre" Position geworden ist, zeigen nicht zuletzt die letzten Wahlerfolge der AfD und der Niedergang der SPD. Denn die seit Jahren von der regierenden Akteuren behauptete Alternativlosigkeit ist komplett falsch und die dazugehörige aktuelle Politik bei Lichte betrachtet grandios gescheitert. Andreas Nölke wirbt im vorliegenden Buch für eine soziale Ausbalancierung der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik und eine Außenpolitik, die auf Fairness und Respekt setzt.



  • Aus dem Inhalt (Klappentext vorne)

    Ausgangspunkt einer linkspopulären Position sind Sorgen um den weniger privilegierten Teil der deutschen Gesellschaft. Arme und Benachteiligte hat es in Deutschland immer schon gegeben, aber selten hatte man den Eindruck, dass ein Teil der Gesellschaft so gründlich abgehängt wurde und dass sich die Schere zwischen Arm und Reich so weit geöffnet hat wie heute. Die soziale Frage ist zurück auf der politischen Agenda. Nicht nur harte sozioökonomische Fakten in Bezug auf Armut und Ungleichheit sind hier zu nennen, sondern auch subjektive Abstiegsängste. Da über erstere bereits viel geschrieben wurde - von Pikettys historischen Analysen bis zu den jährlichen Armutsberichten des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes - soll hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen genügen. Die subjektive Dimension hingegen wird bisher weniger breit thematisiert, ist aber in ihrer Bedeutung für die politischen Entwicklungen in unserer Gesellschaft kaum zu überschätzen. Die wachsenden Unterschiede zwischen Arm und Reich werden zumindest von der mittleren Generation inzwischen als größte Gefahr für die weitere Entwicklung Deutschlands gesehen, so die Allensbach-Umfrage "Generation Mitte 2016".



  • Eine links-kommunitaristische Repräsentationslücke im Parteiensystem (S.81-83)

    Mit der hier vorgenommenen Differenzierung ergeben sich vier Kombinationen, die den politischen Wettbewerb grundlegend strukturieren. Während allerdings die Kombinationen links-kosmopolitisch, rechts-kosmopolitisch und rechts-kommunitaristisch im deutschen Parteiensystem vertreten sind, fehlt eine links-kommunitaristische Kraft.
    Sowohl die Parteien der großen Koalition als auch die Oppositionsparteien der Grünen, der Linken und der FDP sind fest im kosmopolitischen Lager verankert, von gelegentlichen Absatzbewegungen der CSU und der FDP einmal abgesehen. Besonders deutlich wird das bei zwei der absoluten Kernfragen der politischen Diskussion in den 2010er Jahren, der Flüchtlingspolitik und der Europolitik. Alle diese Parteien haben im Jahr 2015 die großzügige Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien begrüßt. Alle unterstützen den Euro als gemeinsame Währung, trotz seiner massiven Krise und seiner katastrophalen Auswirkungen auf Südeuropa. Wir hatten daher in vielen grundlegenden politischen Fragen seit Jahren nicht nur eine >>große Koalition<<, sondern eine >>ganz große Koalition<< von der CDU bis zur Linkspartei, die eindeutig dem kosmopolitischen Lager zuzuordnen ist.
    [...]
    Durch die Abwesenheit einer links-kommunitaristischen Option fehlt vielen Wählern gerade in der für viele aktuell besonders bedeutsamen Dimension des Parteienwettbewerbs ein politisches Angebot. Auch ein Teil der seit langem rückläufigen Wahlbeteiligung ließe sich nach dieser Interpretation nicht zuletzt dadurch erklären, dass viele Menschen keine Partei finden, die ihren Präferenzen entspricht.
    [...]
    Im deutschen Parteiensystem fehlt eine Partei, die linke Positionen in der sozialen Frage mit einer kommunitaristischen Haltung kombiniert. Alle Wähler, denen eine kommunitaristische Positionierung wichtig ist, sind bisher durch Abwesenheit einer solchen Parteiposition >>gezwungen<<, die AfD zu wählen, selbst wenn sie deren Extremismus und die wirtschaftsliberale Positionierung nicht teilen. Eine skeptische Haltung zu Fragen der unkontrollierten Migration, zur real existierenden EU und zur ungebremsten Globalisierung muss aber nicht mit dem Nationalismus und Rassismus der Rechtspopulisten einhergehen, wie in diesem Buch verdeutlicht wird.



  • 4. Grundprinzipien einer linkspopulären Position (S.101)

    Was wären die politischen Grundwerte einer linkspopulären Position?
    Als linke Position muss sie sich für die sozial Schwachen und ein stärker egalitäres Wirtschaftsmodell einsetzen, sowie für eine friedliche Kooperation auf globaler Ebene. Als populäre beziehungsweise kommunitaristische Position muss sie Vorbehalte gegen eine ungehemmte Globalisierung, gegen ungeregelte
    Massenmigration und gegen Einschränkungen der demokratischen Souveränität artikulieren. Gebündelt werden diese Werte in fünf Grundprinzipien, nämlich:

    • Verbesserung der Lage der Schwachen in der deutschen Gesellschaft

    • eine abgestufte Solidarität in einer globalen Welt

    • ein Wirtschaftsmodell, das eine egalitärere Verteilung in Deutschland mit der Rücksichtnahme auf andere Wirtschaftsräume verknüpft

    • Fokus auf demokratische Selbstbestimmung auf nationaler Ebene statt auf den kosmopolitischen Illusionen einer supranationalen Demokratie

    • Interessenausgleich und Respekt anstelle von Intervention und Machtausweitung als Leitprinzipien der internationalen Politik



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